Rechtsprechung
| VG Stade, 20.10.2020 - 6 B 1479/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
ProdSG § 26; VO (EU) 2016/425
Atemschutzmasken; China; Corona; FFP2; FFP-2; Gesundheit; Interessenabwägung; Masken; Produktsicherheit; Prüfbericht; sofortige Vollziehung; Widerspruch; wirtschaftliche Interessen; Hygiene; Lebens- und Arzneimittel; Keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Verbot des Bereitstellens von Atemschutzmasken auf dem Markt
Verfahrensgang
- VG Stade, 20.10.2020 - 6 B 1479/20
- OVG Niedersachsen, 09.12.2020 - 13 ME 468/20
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.03.2010 - 7 VR 1.10
Klagerecht eines Umweltverbandes; Antrag, aufschiebende Wirkung gegen …
Auszug aus VG Stade, 20.10.2020 - 6 B 1479/20
Sind die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache respektive die Rechtmäßigkeit angegriffener behördlicher Maßnahmen offen, insbesondere wenn aufgrund besonderer Dringlichkeit oder Komplexität der Rechtsfragen keine verlässliche Abschätzung der Erfolgsaussichten vorgenommen werden kann, bleiben die gegenläufigen Interessen unter Berücksichtigung der mit einer aufschiebenden Wirkung einerseits bzw. deren Ablehnung andererseits verbundenen Folgen zu gewichten (BVerwG, Beschluss vom 22. März 2010, 7 VR 1.10, juris Rn. 13).